Dezember 15, 2021

„Ein elementarer Bestandteil im Rechtssystem“

Der Maschinenbau-Ingenieur Wilfried Becker (69) war in den 1990er Jahren ehrenamtlich als Schöffe in Köln am Landgericht und Amtsgericht tätig. Das hat seinen Blick auf die Gesellschaft verändert, erzählt er im Interview mit Johanna Tüntsch.

Herr Becker, wie kam es, dass Sie Schöffe wurden?

Unerwartet! Eines Tages hatte ich einen Brief im Kasten. Es hatte mich wohl jemand vorgeschlagen und ich wurde gewählt. Somit war die Aufgabe eine Bürgerpflicht, die ich nicht hätte ablehnen können, denn das geht nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen, die auf mich nicht zutrafen. Aber ich hätte gar nicht ablehnen wollen, im Gegenteil. Ich fand es sehr spannend, denn ich lerne gern und sammle mit großer Leidenschaft neue Erfahrungen.

Welche Aufgaben hatten Sie als Schöffe?

Schöffen vertreten vor Gericht die Stimme des Volkes. Ich habe gestaunt, als ich erfahren habe: Im Mittelalter kamen die Richter alle aus dem Volk! Zwischenzeitlich wurden die Schöffen abgeschafft, bis sie im 19. Jahrhundert wieder eingeführt wurden. Historisch gesehen war es eine Errungenschaft, dass damit die Aristokratie und von ihr eingesetzte Richter nicht mehr allein entscheiden konnte, sondern dass die Stimme des Volkes mitgehört wurde. Dadurch weiß die Bevölkerung: Wenn Recht gesprochen wird, entscheidet Lieschen Müller mit. Das ist auch tatsächlich so. Schöffen haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter.

Wie ist das Verhältnis zwischen Berufsrichtern und Schöffen?

Schöffen haben keine Einsicht in die Akten und kennen nicht vorab die Vorgeschichte eines Falls, sondern hören nur im Zuge des Prozesses zu. Anschließend wird dann gemeinsam diskutiert. Dabei ging es manchmal auch lebhafter zu. Die erste Frage ist ja immer: Ist der Angeklagte schuldig? Die zweite Frage ist dann: Wie soll das Strafmaß festgesetzt werden? Der Hauptrichter erklärte uns dazu die Bandbreite möglicher Entscheidungen und den Kriterienkatalog: Was kann man der Person zugutehalten? Was ist strafverschärfend? Die Berufsrichter machen einen Vorschlag, und dann gibt es Diskussionen. Manchmal auch Diskussionen der Schöffen untereinander. Für eine Entscheidung ist mindestens eine 2/3-Mehrheit erforderlich. Bei den Großen Strafkammern am Landgericht gibt es drei Berufsrichter und zwei Schöffen, dort müssen also vier Personen von fünf einer Meinung sein. Aber beim Schöffengericht am Amtsgericht, wo es nur einen Berufsrichter und zwei Schöffen gibt, können die Schöffen auch den Richter überstimmen. An sehr große Konflikte kann ich mich in diesem Zusammenhang aber nicht erinnern, es gab nur einstimmige Beschlüsse.

Gibt es Anekdoten, an die Sie bis heute zurückdenken?

Ich fand es irre, was da zum Teil für Menschen aufschlagen! Wie schlicht mitunter die Gemüter sind. Oder wie offensichtlich und trotzdem eiskalt manche lügen. Einmal habe ich erlebt, dass der Richter mit der Faust auf den Tisch geschlagen und zu einem Zeugen gesagt hat: „Wenn Sie jetzt noch einmal lügen, kriegen Sie ein Bußgeld!“ In Erinnerung ist mir auch ein hoch aggressiver Angeklagter. Der fand, dass sein Verteidiger nicht das sagte, was die beiden zuvor besprochen hatten. Er meinte zu seinem Verteidiger: „Wenn du noch was sagst, schlage ich dir in die Fresse!“ Da hat der Richter einen Wachtmeister dazu gerufen, damit er sich direkt hinter den Angeklagten stellte.

Ich erinnere mich auch an die Geschichte von einem Paar aus Köln, das in Paris am Flughafen eine Drogenkurierin aus Südamerika in Empfang nehmen und nach Köln bringen sollte. Das Paar wartete. Als die Frau kam, fanden beide sie so auffällig, dass sie befürchteten: „Die kriegen wir gar nicht unbemerkt hier vom Flughafen weg!“ Sie sind direkt getürmt und haben die Frau dagelassen. Sie hatten gerade noch genug Geld für den Sprit für die Rückfahrt, wurden dann aber unterwegs angehalten und geschnappt. Die Frau kam irgendwie mit dem Zug nach Köln, wo sie dann andere aus dem Drogenring in Empfang nahmen. Sie selbst hatte aber schließlich so viel Angst, dass sie die Drogen im Klo weggespült hat. Solche Geschichten haben mir gezeigt: Das sind meistens auch irgendwie Opfer! Ich habe mich meist dafür ausgesprochen, sie nicht so hart zu bestrafen. Was sie getan haben, war natürlich nicht richtig, aber die Kette ist viel länger, und sie sind am unteren Ende davon. Die Menschen, die vor Gericht landen, sind meist die, die sich von Delikt zu Delikt finanzieren.

Inwiefern hat sich Ihr Blick auf die Gesellschaft durch die Erfahrungen als Schöffe verändert?

Ich habe einen ganz anderen Blick auf die Gesellschaft bekommen. Mir ist noch klarer geworden, dass es Bereiche gibt, zu denen man aus bürgerlichen Kreisen heraus überhaupt keinen Kontakt hat. Man liest vielleicht mal in Büchern darüber oder sieht bestimmte Dinge in Filmen, aber man glaubt nicht, dass das wahr ist. Dann stellt man fest: Die Realität ist noch viel grausamer als die Filme. Man bekommt einen guten Einblick in die Beweggründe der Menschen, denn sie werden ja auch zu ihrer Person befragt, zum Elternhaus, zur Ausbildung, zum Beruf. Da wird klar: Das sind Menschen, die vom Leben nicht verwöhnt worden sind. Man bewertet ihre Situation mit der eigenen Erfahrung – und gewinnt das Gefühl, dass man selbst trotz mancher Krisen ziemlich privilegiert lebt.

In der großen Strafkammer, deren Schöffe ich war, ging es um Drogen, aber auch um andere Süchte. Ich erinnere mich an einen jungen Mann von etwa 30 Jahren, der spielsüchtig war. Es war erschütternd zu sehen, dass diese Sucht, die ich bis dahin gar nicht sehr ernst genommen hatte, genauso schlimm sein kann wie eine Drogensucht, und dass sie Menschen lebensunfähig machen kann. Die Mehrheit der Gesellschaft hinterfragt nicht mit die Ursachen, warum Menschen in solche Bahnen kommen. Das gilt auch für die Medien: Sie berichten plakativ über einen Fall, aber dann ist die Geschichte wieder weg. Da ist keine Behandlung des eigentlichen Problems. Man kann Leute wegsperren, aber das löst die Probleme nicht.

Wo würden Sie ansetzen, um kriminelle Karrieren zu verhindern?

Ich sehe einen engen Zusammenhang zwischen Menschen, die vor Gericht sitzen, und den gesellschaftlichen Problemen, die wir haben. Die Durchmischung funktioniert nicht. Man muss an diese Strukturen gehen. Ich finde es schockierend, wenn ich erfahre, dass es Kinder gibt, die in sozialen Brennpunkten wie Finkenberg leben und ihr Viertel noch nie verlassen haben. Da gibt es Kinder, die waren noch nie im Zoo, wogegen es in Lindenthal Kinder gibt, die den Krüger Nationalpark besucht haben. Schon schlimm, dass es unserer Gesellschaft nicht gelingt, da etwas zu ändern! Wenn ich mein ganzes Leben in einem Brennpunkt verbringe, suche ich mir natürlich auch dort die Vorbilder. Aber das ist kein gottgegebener Zustand.

Wir investieren als Gesellschaft zu wenig Geld in Ausbildung und Kinderbetreuung. In unserem kapitalistischen System ist das nicht vorgesehen. Aber ein Euro in der Kindheit spart fünf Euro in der Justizvollzugsanstalt. Ich halte auch viel davon, wenn soziale Projekte in bürgerlichen Vierteln angesiedelt sind. Sie unterstützen die Durchmischung und bringen junge Leute in ein neues Umfeld.

Wir brauchen mehr günstige Mieten in bürgerlichen Stadtteilen. Es gibt Dinge, die kann der Markt nicht regeln. Schon meine Frau und ich standen als junge Leute abends mit den Wohnungsanzeigen des Kölner Stadt-Anzeiger in einer langen Schlange vor dem Telefonhäuschen, weil die Wohnungssuche schon damals ein Problem war. Schon das Wort „Wohnungsmarkt“ suggeriert etwas Falsches. Wohnen ist ein Grundbedürfnis, das kann man nicht dem Markt überlassen. Zwar gibt es das Konzept der Sozialbindung, durch die eine Wohnung günstiger vermietet werden muss, aber das ist jeweils nach 15 Jahren abgelaufen. Danach brauchen die Leute aber weiterhin eine Wohnung. Ich bevorzuge Konzepte, z.B. genossenschaftliche, bei denen die Miete sinkt, wenn die Annuitäten ausgelaufen sind.

Hat die Zeit als Schöffe Ihr Rechtsverständnis beeinflusst?

Ich denke, sie hat meinen Blick für unser Rechtssystem geschärft. Mir ist klar geworden, wie wichtig in einer Demokratie das unabhängige Rechtswesen ist. Wenn es keine Rechtssicherheit gibt, kann sich nichts Kreatives entwickeln. Wir brauchen aber die eine freie Kunst und ihre Möglichkeit der Einflussnahme. Man kann auch nicht investieren, wenn der Staat einfach die Rahmenbedingungen ändern kann. Rechtssicherheit ist also wertvoll für Gesellschaft und Wirtschaft.

Nach Ihrer persönlichen Einschätzung: Wie wichtig ist die Institution der Schöffen?

Durch das Schöffenamt kommt der normale Mensch mit Recht und Gericht anders in Kontakt als es ihm sonst möglich wäre. Ich selbst hatte vorher damit so gut wie nichts mit rechtlichen Fragen zu tun, ich musste höchstens mal ein Knöllchen bezahlen oder hatte eine kleine mietrechtliche Angelegenheit.

Als Schöffe bekommt man einen anderen Einblick, auch in soziale Fragen. Man sieht: Manche Menschen sind einfach in Teufels Küche! Oft geht es um menschliche Eigenschaften, die wir ein Stück weit alle haben, und um die Frage, wie stark der Charakter so geprägt worden ist, dass man dagegen ankommt. Über alles das spricht man natürlich auch in seinem Umfeld. So gewinnen auch andere Nicht-Juristen einen persönlicheren Zugang zu diesen Themen.

Schöffen sind ein elementarer Bestandteil in unserem Rechtssystem. Sie bringen den Blick und die Verantwortung des Volkes ein. Überlegungen, das Schöffenamt abzuschaffen, halte ich für falsch. Ich fände es aber auch nicht richtig, wenn sie – wie in den USA – das Urteil allein fällen würden. Der Schulterschluss mit den Berufsrichtern ist wichtig.

Herr Becker, vielen Dank für dieses Interview!

Mehr über Schöffen

Als „Schöffen“ oder Laienrichter“ bezeichnet man Menschen, die als Nicht-Juristen in den Richterstand berufen werden. In Deutschland hat das Bundesamt für Justiz 38.410 Schöffinnen und Schöffen erfasst (Stand 2019) .

Wer Schöffe oder Schöffin werden möchte, kann sich freiwillig für dieses Amt melden – sofern er bestimmte Voraussetzungen erfüllt. Gewerkschaften, Kirchen und andere Organisationen können auch einzelne Personen, die ihnen geeignet erscheinen, als Schöffen vorschlagen. Dann erfolgt zunächst eine Wahl innerhalb des Gemeinderates. Die Gemeindevertreter sollen dabei darauf achten, dass der jeweilige Personenkreis die Bevölkerung in ihrer Vielfalt repräsentiert. Anschließend muss die Liste möglicher Schöffen öffentlich ausgelegt werden, damit Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, Einspruch zu erheben. Nach Ablauf einer bestimmten Frist geht die Liste weiter an das Gericht, wo durch den Schöffenausschuss erneut eine Abstimmung zu den Kandidatinnen und Kandidaten erfolgen muss. Arbeitgeber müssen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freistellen, wenn diese durch Wahl für ein Schöffenamt vorgesehen wurden.

Weitere Informationen für das Schöffenamt in Nordrhein-Westfalen gibt es hier.

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